AGB

AGB   ButtlerBen

Präambel

Der Marktplatz ButtlerBen ist ein Projekt von Webbrainer.de Webbrainer.de (nachfolgend: Betreiber) betreibt unter der Internetadresse www.buttlerben.com eine Internetplattform, auf der ein Verzeichnis von Produkten, Anbietern und Dienstleistern im Bereich „Marktplatz“ für die Nutzer der Plattform bereitgehalten wird. Neben der gezielten, zweckorientierten Suche in der Datenbank des Betreibers vermittelt der Marktplatz den Nutzern umfangreiche Hintergrundwissen und Serviceleistungen im Hinblick auf die Thematik „Verkauf luxuriöser Gebrauchsgegenstände“. Die Datenbankeinträge des Betreibers werden ausschließlich aus Datenmaterial zusammengestellt, welches dem Betreiber im Rahmen der zum Teil kostenpflichtigen Registrierung und Aufnahme durch die katalogisierten Unternehmen (nachfolgend: Kunden) zur Verfügung gestellt wird. Die Nutzung des Branchenverzeichnisses erfolgt ausschließlich auf Basis der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Internetplattform in der jeweils gültigen Fassung abrufbar sind.

• 1 – Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB des Betreibers regeln ausschließlich die Bedingungen und Konditionen für die Registrierung und Aufnahme als Kunde des Betreibers sowie die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten der Beteiligten.

2. Kollisionsrecht

Entgegenstehende oder von den nachfolgenden AGB abweichende AGB der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Betreiber diesen Bestimmungen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.

3. Zulässigkeit von Änderungen der AGB

Der Betreiber ist jederzeit bei Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist berechtigt, diese AGB zu ergänzen oder zu ändern. Ist der Kunde mit der Ergänzung oder Änderung nicht einverstanden, so kann er innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang einer Mitteilung über die geänderten AGB den geänderten Bestimmungen widersprechen. Bei fristgemäßen Widerspruch wird der Vertrag auf Grundlage der bisherigen Bestimmungen fortgesetzt; dem Betreiber steht dann aber ein Kündigungsrecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu. Ein Widerspruchrecht des Kunden besteht jedoch dann nicht, wenn die Änderungen und Ergänzungen für den Betreiber zwingend rechtlich notwendig sind oder durch diese wirtschaftliche Interessen des Kunden nicht berührt werden.

• 2 – Vertragsbedingungen

1. Registrierungsbedürftigkeit

Einträge in dem Branchenverzeichnis des Betreibers bedürfen zunächst der Registrierung durch die Kunden auf der Internetplattform des Betreibers.

2. Angebot und Annahme

Nach erfolgreicher Registrierung des Kunden auf der Internetplattform des Betreibers unterbreitet dieser dem Betreiber durch das Ausfüllen und Absenden des vom Betreiber bereitgestellten Aufnahmeformulars über das Internet ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Aufnahme des von dem jeweiligen Kunden bereitgestellten Datenmaterials in die Datenbank des Betreibers. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Betreiber nach eingehender Prüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten das Profil freischaltet und dem Kunden diese Freischaltung per E-Mail bestätigt. Der Betreiber ist berechtigt, in begründeten Fällen einen Identitätsnachweis des Kunden zu verlangen, etwa durch Kopie des amtlichen Ausweises oder Handelsregisterauszuges. Vor Erhalt der Bestätigungsmail zur Freischaltung ist ein Vertragsverhältnis zwischen Betreiber und dem Kunden nicht begründet.

3. Vertragsdauer

Der Aufnahmevertrag wird für eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr geschlossen. Kündigt der Kunde vor Ablauf der Vertragslaufzeit nicht, so verlängert sich der Vertrag jeweils um ein weiteres Jahr.

4. Kündigungsrecht

Der Aufnahmevertrag kann mit einer Frist von vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

• § 3 – Leistungen des Betreibers

Pflicht zum Bereithalten im Internet

Durch Annahme des Aufnahmevertrags verpflichtet sich der Betreiber, das von dem registrierten Kunden bereitgestellte Datenmaterial unter der Internetadresse www.buttlerben.com auf seinem Server zum Abruf im Internet aufzuspielen und für die Dauer des Vertrags bereitzuhalten, sofern das Datenmaterial selbst oder die Einstellung des Datenmaterials durch den Betreiber nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder der Kunde gegen ihm obliegende Pflichten nach § 4 dieser AGB verstoßen hat. Erfährt der Betreiber erst nachträglich, dass ein Ablehnungsgrund nach S. 1 bestand oder noch besteht, so ist er zur fristlosen Kündigung und sofortigen Sperrung des Brancheneintrags berechtigt.

Technische Verfügbarkeit

a) Der Betreiber betreibt die Internetplattform mit dem gebotenen Maß an Sorgfalt, insbesondere werden notwendige Pflege- und Wartungsarbeiten in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Er übernimmt keine Zusagen oder Garantien für eine vollständige Verfügbarkeit.

b) Zur Ausführung von Wartungsarbeiten und Änderungen an der Internetseite kann die Verfügbarkeit der Internetplattform teilweise oder insgesamt, vorübergehend oder ständig unterbrochen werden. Der Betreiber hält dabei Störungen des Datenabrufs so gering wie möglich. Für dabei entstehende, zumutbare Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Internetplattform als Ganzes oder einzelner Brancheneinträge besteht für die Kunden kein Anspruch auf Herabsetzung der vereinbarten Vergütung, keine Möglichkeit der Kündigung oder der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. 

Datenmaterial

Copyrights

• Wenn Sie Teile der hier veröffentlichten Information weiter verwenden möchten, bitten wir Sie, das nicht ohne unsere ausdrückliche Erlaubnis zu tun. Vielen Dank

Für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit des von den Kunden bereitgestellten Datenmaterials sind diese allein verantwortlich. Der Betreiber verpflichtet sich, in Bezug auf das Datenmaterial die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und die überlassenen Daten nur in dem gesetzlich zugelassenen Rahmen zu verwenden. Auf die weitere Verwendung der zum Abruf im Internet durch den Betreiber bereitgehaltenen Daten der Kunden durch die Nutzer hat der Betreiber keinen Einfluss.

Verträge zwischen Kunden und Nutzern

Der Betreiber ist weder Partei, noch Vertreter des Kunden oder Vermittler der zwischen einem Kunden und den Nutzern der Internetplattform gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Der Betreiber übernimmt deshalb keine Haftung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung zwischen seinen Kunden und den Nutzern

§ 4 – Pflichten des Kunden

1. Nur gewerbliche Kunden

Der Kunde versichert, eine Registrierung bei dem Betreiber nur in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

2. Pflicht zu wahrheitsgemäßen Angaben

Bei Registrierung und Aufnahme selbst verpflichtet sich der Kunde, die von dem Betreiber bereitgestellten Registrierungs- und Aufnahmeformulare wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen und alle eingetragenen Daten ggf. unverzüglich zu aktualisieren.

3. Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen

Der Kunde versichert, zur Weitergabe und Verbreitung des von ihm gelieferten Datenmaterials berechtigt zu sein sowie seinerseits datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten.

4. Qualität des bereitgestellten Datenmaterials

Weiter verpflichtet sich der Kunde ausdrücklich, im Rahmen der Registrierung und während des Aufnahmeprozesses keine Inhalte oder Daten an den Betreiber zu übertragen,

a) deren Wiedergabe oder Nutzung eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt,

b) die Software, Anwendungen, Programme, Viren oder sonstige Daten enthalten, die die Funktion der Hard- und Software des Betreibers oder Dritter beeinträchtigen oder beschädigen können oder

c) die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

Erfährt der Kunde erst nachträglich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten gegen lit. a) – c) verstoßen, so hat er dies dem Betreiber anzuzeigen. Dieser ist dann zur fristlosen Kündigung und sofortigen Sperrung des Brancheneintrags berechtigt. Der Betreiber haftet weder unmittelbar, noch mittelbar für aus Verstößen des Kunden gegen die Pflichten § 4 Nr. 4 dieser AGB entstehende Schäden.

§ 5 – Zahlungsmodalitäten

1. Art des Verzeichniseintrags

Der Kunde kann im Rahmen des Aufnahmeprozesses für sein Profil zwischen einem Kurz-, einem Basis- und einem Kompletteintrag wählen. Für alle gelten die Preise und Leistungsbeschreibungen zum Zeitpunkt des Vertragschlusses, die im Internet in der jeweilig gültigen Fassung durch den Betreiber zur Verfügung gestellt werden.

2. Wechsel des Profils des Verzeichniseintrags

• a) Ein Wechsel („upgrade“) in ein höheres Profil (Basis- oder Kompletteintrag) ist jederzeit möglich. Der Betreiber stellt in diesem Falle dem Kunden die Preisdifferenz für die restliche Vertragslaufzeit anteilig in Rechnung. Ab dem folgenden Rechnungsjahr erfolgt die Rechnungsstellung dann vollständig auf Basis des höheren Profils. Die jeweils ursprüngliche Vertragslaufzeit des Profils sowie etwaig bestehende, weitere Vereinbarungen werden durch einen Profilwechsel darüber hinaus nicht berührt.
• b) Ein Wechsel („downgrade“) in ein niedrigeres Profil (Kurz- oder Basiseintrag) ist nur mit einer Frist von vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit möglich und wird erst nach Ablauf der für den ursprünglichen Eintrag gültigen Vertragslaufzeit wirksam.

3.Fälligkeit

• Die Vergütung für den kostenpflichtigen Eintrag ist jeweils im Voraus für die gesamte Vertragsdauer nach Einspielung und Aufnahme des Brancheneintrags des Kunden durch den Betreiber zu entrichten und ab diesem Zeitpunkt sofort fällig. Die Rechnungserteilung erfolgt per E-Mail oder schriftlich.

4. Preisanpassung nach Ablauf der Vertragslaufzeit

Nach Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit ist der Betreiber berechtigt, für die neue erweiterte Laufzeit die jeweils aktuellen Preis- und Leistungsbeschreibungen zugrunde zu legen. Macht der Betreiber von diesem Recht Gebrauch, so ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der zugehörigen Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

5. Sperrung bei Zahlungsverzug

Ist der Kunde mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, so ist der Betreiber berechtigt, den Brancheneintrag des Kunden zu sperren. Nach mehr als 4 Wochen Verzug darf der Betreiber die Freischaltung außerordentlich fristlos kündigen.

• 6 – Haftung

1. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

Der Betreiber haftet ohne Begrenzung der Schadenhöhe für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Sonstige Schäden

Für sonstige Schäden haftet der Betreiber ohne Begrenzung der Schadenhöhe jedenfalls für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Der Betreiber haftet für durch ihn oder dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte sonstige Schäden nur dann, wenn wesentliche Pflichten des Vertrages betroffen sind, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährden würde; anderenfalls ist die Haftung des Betreibers für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In den Fällen wesentlicher Vertragspflichtverletzungen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Produkthaftungsgesetz

Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

• 7 – Verantwortlichkeit für Links, Freistellung

Sofern der Kunde bei der Überlassung des Datenmaterials für seinen Brancheneintrag bei dem Betreiber Hyperlinks zu anderen Internetseiten als der des Betreibers angibt, übernimmt der Betreiber keine Haftung oder Gewährleistung für die Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit der verlinkten Inhalte gegenüber Dritten und macht sich diese nicht zu eigen. Der Kunde ist verpflichtet, den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter unverzüglich freizustellen, die diese wegen Hyperlinks gegen den Betreiber richten, inklusive aller Kosten der Rechtsverteidigung und -verfolgung. Dies gilt auch für etwaige rechtswidrige Inhalte, die der Kunde über die Internetplattform öffentlich zugänglich macht. Trotz sorgfältiger Recherche und Überprüfung der zugrunde liegenden Quellen können wir keine Gewähr für den Inhalt der Links übernehmen. Jegliche Haftung für entstandene Schäden ist ausgeschlossen. Wir sind für den Inhalt externer Seiten nicht verantwortlich. Informieren Sie uns über möglichen Missbrauch.

• 8 – Sperrung, Kündigung aus wichtigem Grund

Der Betreiber ist berechtigt, den Zugriff auf den Brancheneintrag eines Kunden ganz oder vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen in Bezug auf den Eintrag behaupten und begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Eintrags bestehen. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung durch den Betreiber nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, so ist der Betreiber zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Von einer Sperrung bleiben die Vergütungsansprüche des Betreibers unberührt.

• 9 – Datenschutz

 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Betreiber die überlassenen personenbezogenen Daten des Kunden zur Durchführung dieses Vertrags speichert und allein im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages verarbeitet.

• 10 – Schlussbestimmungen
  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
• Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist Albstadt, sofern nicht zwingendes Recht ausnahmsweise einen anderen Gerichtsstand vorschreibt.
  3. Teilunwirksamkeit

  Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft und undurchführbar erweisen sollten.

  4. Schriftform

  Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit genauso wie die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst der Textform.

  Stand: Juni 2007